Bekanntmachung der Samtgemeinde Schwarmstedt

Am Mittwoch, dem 16. März 2005, 20.00 Uhr, findet in Schwarm-stedt im Sitzungssaal des Uhle-Hofes eine öffentliche Sitzung des Rates der Samtgemeinde Schwarmstedt statt.

Tagesordnung:
1. Genehmigung der Niederschrift Nr. 12 über die öffentliche Sitzung des Rates der Samtgemeinde Schwarmstedt am 21. Dezem-ber 2004.

2. Berichte und Mitteilungen des Samtgemeindebürgermeisters.

3. Fragen der Einwohner zu Beratungsgegenständen und anderen Ge-meindeangelegenheiten.

4. Mitgliedschaft im Jugend-, Sport-, Kultur- und Sozialaus-schusses der Samtgemeinde Schwarmstedt;
(Antrag der SPD-Fraktion vom 26.12.2004).

5. a) Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit
Haushalts- und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2005.

b) Beratung und Beschlussfassung des Investitionsprogramms
für den Planungszeitraum 2004 bis 2008.

6. Erlass einer Satzung zur Verringerung der Zahl der Ratsfrauen und Ratsherren im Rat der Samtgemeinde Schwarmstedt um 6 (sechs) ab der nächsten Wahlperiode (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.12.2004).

7. Nebenrechnung gem. § 12 (2) GemHVO für die Abwasserbeseiti-gung der Haushaltsjahre 2003 und 2004.

8. Beteiligung an Kosten der Errichtung einer Mensa an der KGS Schwarmstedt.

9. Erlass einer Verordnung über weitere Verkaufszeiten in der Samtgemeinde Schwarmstedt aus Anlass des Frühjahrs- und Herbstmarktes 2005 in Schwarmstedt.

10. Unterrichtung des Rates wegen überplanmäßiger/außerplan-mäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2004.

11. Kreditaufnahmen.

12. Anregungen und Anfragen.

Schwarmstedt, den 28.02.2005
Samtgemeinde Schwarmstedt

(Marquardt)
Allgemeiner Vertreter des
Samtgemeindebürgermeisters