Bekanntmachung der Gemeinde Schwarmstedt

Am Donnerstag, dem 14. April 2005, 20.00 Uhr, findet in Schwarmstedt im Uhle-Hof eine öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Schwarmstedt statt.

Tagesordnung:

1. a) Verzicht auf den Sitz im Rat der Gemeinde Schwarmstedt gemäß § 37 Abs. 1 Nr. 1 NGO durch Herrn Sven Uhde, Vor den Höfen 6, 29690 Schwarmstedt.

b) Einführung und Verpflichtung des Gemeinderatsmitgliedes Rolf Rabe, Bothmer, Fliederstr. 5, 29690 Schwarmstedt.

2. a) Verzicht auf den Sitz im Rat der Gemeinde Schwarmstedt gemäß § 37 Abs. 1 Nr. 1 NGO durch Herrn Uwe Becker, Kirchstraße 26, 29690 Schwarmstedt.

b) Einführung und Verpflichtung des Gemeinderatsmitgliedes Dagmar Kosinski, OT Bothmer, Nelkenweg 5, 29690 Schwarmstedt.

3. Genehmigung der Niederschrift Nr. 10 über die Sitzung des Rates der Gemeinde Schwarmstedt am 07. Juli 2004.

4. Berichte und Mitteilungen des Gemeindedirektors.

5. Fragen der Einwohner zu Beratungsgegenständen und anderen Gemeindeangelegenheiten.

6. Neubesetzung von Ausschusssitzen für Herrn Sven Uhde, Schwarmstedt.

7. Benennung eines neuen wählbaren Bürgers im Sport-, Jugend-, Kultur- und Sozialausschusses der Gemeinde Schwarmstedt für Herrn Dr. Walter Jaekel.

8. Neubenennung des beratenden Ratsmitgliedes im Bau-, Wege-, Na-tur- und Umweltausschusses für den ausgeschiedenen Herrn Uwe Becker (F.D.P.).

9. a) Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushalts- und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2005.

    b) Beratung und Beschlussfassung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2004 bis 2008.

10. Kenntnisnahme des Berichtes über eine überörtliche Prüfung der Gemeinde Schwarmstedt durch das Kommunalprüfungsamt des Landkreises Soltau-Fallingbostel vom 08.07.2004.
 
11. Kenntnisnahme des Schlussberichtes über die Prüfung der Jahres-rechnung der Gemeinde Schwarmstedt und Entlastungserteilung des Gemeindedirektors für das Haushaltsjahr 2002.

12. Umbenennung der Gemeindestraße "Am Bornberg" im Bereich des Bebauungsplangebietes "Hinter dem Mönke".

13. Ausbau der Straßen "Am Ring" und "Brückstraße" im Rahmen der Dorferneuerung.

14. Einrichtung von Krippenplätzen.

15. Schließung des Kindergartens Schwarmstedt während der Sommerferien.

16. Unterrichtung des Rates wegen überplanmäßiger/außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2004.

17. Veräußerung einer Teilfläche des Ufergrundstückes 5/6, Flur 1, Gemarkung Schwarmstedt.

18. Rückkauf des Flurstückes 266, Flur 1, Gemarkung Schwarmstedt, durch Frau Magdalene Beddermann.

19. Kreditaufnahmen.

20. Anregungen und Anfragen.

Schwarmstedt, den 24.03.2005
Gemeinde Schwarmstedt
Der Gemeindedirektor

(Frische)